Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Anbieter

JT3 Software GmbH
Rieslingstrasse 23
65343 Eltville am Rhein
Deutschland

Registergericht: Wiesbaden, Deutschland
Registernummer: HRB 35081

(nachfolgend "Anbieter" genannt) bietet folgende Leistungen an:

• Bereitstellung der über das Internet auf terminarena.de und deren Subdomains bereitgestellten Software (im Folgenden "Software" oder "Plattform" genannt)
• Individuelle Beratungsleistungen und Implementierung von Änderungsanforderungen an der Software

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Nutzern der Plattform. Mit der Registrierung und Nutzung der Plattform akzeptiert der Nutzer diese AGB.

2. Beschreibung der Plattform

Die Plattform ermöglicht Unternehmen die Online-Planung von Kundenterminen und bietet ihren Kunden die Möglichkeit, Termine eigenständig zu buchen. Die Plattform umfasst Funktionen wie Terminverwaltung, Kalenderübersicht oder Erinnerungsfunktionen. Die Nutzung der Plattform erfolgt durch einen Vertrag zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden (Unternehmen).

3. Nutzer der Plattform

Die Plattform wird durch Unternehmen genutzt, die ihre Kunden zur Buchung von Terminen einladen können. Nutzer der Plattform sind sowohl die Unternehmen (Kunden) als auch deren Endkunden, die Termine über die Plattform buchen. Alle Nutzer verpflichten sich zur Wahrung der auf der Plattform geltenden Regeln und zur Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

4. Pflichten des Kunden und Nutzers der Plattform

Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich für den vereinbarten Zweck zu nutzen und keine rechtswidrigen Inhalte oder Handlungen vorzunehmen. Insbesondere ist es untersagt, die Plattform für Spam, Betrug oder sonstige illegale Aktivitäten zu verwenden. Der Nutzer verpflichtet sich zudem, seine Zugangsdaten sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben.

Die Plattform stellt für den Kunden mehrere Möglichkeiten bereit, die eingegebenen Daten auf das Computersystem des Kunden herunterzuladen und somit Sicherungskopien der Daten zu erstellen. Der Kunde nutzt diese Funktionen regelmäßig, um Sicherungskopien seiner Daten auf seinem Computersystem zu erstellen und im unwahrscheinlichen Fall eines Datenverlusts auf dem Server der Plattform auf die Daten seiner Sicherungskopie zurückgreifen zu können.

5. Datensicherheit und Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich, die im Rahmen der Nutzung der Plattform erhobenen Daten gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zu behandeln. Alle personenbezogenen Daten werden verschlüsselt übertragen und sicher gespeichert. Weitere Informationen zur Verarbeitung von Daten sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters zu finden. Der Kunde ist selbst für die Erhebung und Verarbeitung von Kundendaten verantwortlich und muss sicherstellen, dass alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachtet werden.

6. Haftung des Anbieters bei Mängeln der Plattform

Der Anbieter gewährleistet, dass die Plattform zu Beginn der Nutzung in dem beschriebenen Zustand funktionsfähig ist. Für Mängel, die nach der Bereitstellung der Plattform auftreten, haftet der Anbieter nur im Falle von vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für technische Ausfälle, die auf das Verhalten des Nutzers oder auf externe Ursachen zurückzuführen sind.

Außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Vorhandensein einer expliziten Garantiezusicherung durch den Anbieter haftet der Anbieter nicht für mittelbare Schäden, wie zum Beispiel Mehraufwand, entgangenen Gewinn oder ausgebliebene Einsparungen.

Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bei Vertragschluss bereits vorhanden sind, wird ausdrücklich ausgeschlossen.

7. Haftung des Anbieters für Schäden

Auf Schadensersatz haftet der Anbieter unabhängig vom Rechtsgrund nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Der Anbieter haftet für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen entstehen. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für Schäden, die durch den Verlust von Daten oder den Ausfall der Plattform entstehen, übernimmt der Anbieter keine Haftung, es sei denn, der Anbieter hat den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

Soweit die Haftung gegenüber dem Anbieter ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

8. Kündigung

Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kann jederzeit von beiden Seiten mit Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Plattform bei Verstoß gegen diese AGB oder bei unzulässiger Nutzung ohne Vorankündigung zu sperren oder zu kündigen. Im Falle der Kündigung wird der Kunde alle noch ausstehenden Zahlungen begleichen und die Plattform nicht weiter nutzen.

9. Vertragsgegenstand

Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung des Online-Planungstools zur Terminbuchung und -verwaltung durch den Anbieter. Der Kunde erhält das Recht, die Plattform gemäß den Bestimmungen dieser AGB zu nutzen. Der Anbieter stellt dem Kunden die erforderliche Software und technische Infrastruktur zur Verfügung, um die Plattform in Übereinstimmung mit den vereinbarten Funktionalitäten zu nutzen.

Die Plattform wird auf einem Server eines durch den Anbieter beauftragten Hosting-Dienstleisters betrieben. In der Regel steht die Plattform 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Der Anbieter garantiert eine Verfügbarkeit der Plattform von durchschnittlich 97% je Kalenderjahr. Notwendige Wartungsarbeiten am Server sowie Arbeiten für das Einspielen von Updates in der Software verschiebt der Anbieter auf Zeiten außerhalb der üblichen Bürozeiten, sofern nicht dringende Gründe dagegen sprechen. Die Zeiträume, an denen die Plattform aus Gründen, die der Anbieter nicht zu verantworten hat, nicht erreichbar sind, sind bei der Berechnung der zuvor genannten Verfügbarkeitsquote nicht zu berücksichtigen. Hierzu zählen auch aber nicht ausschließlich Ausfälle, die im Verschulden des mit dem Betrieb des Servers beauftragten Hosting-Dienstleisters begründet liegen.

Der Anbieter behält sich vor, die Plattform und dessen Inhalte, Aufbau, Design, Funktionalitäten nach eigenem Ermessen zu verändern, erweitern oder in Teilen nicht mehr anzubieten. Dabei verfolgt der Anbieter eine Verbesserung des Angebotes für die Mehrheit der Kunden und die Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit des Produkts. Der Kunde kann sich jederzeit auf der Plattform über Neuerungen und Änderungen informieren.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.

10. Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Registrierung des Kunden und endet mit der Kündigung des Vertrages durch den Anbieter oder den Kunden. Die Laufzeit des Vertrages wird durch das vom Kunden des Anbieters gewählte Zahlungsintervall bestimmt (beispielsweise monatlich oder jährlich). Eine automatische Verlängerung des Vertrages ist möglich, wenn dies im Rahmen des gewählten Tarifs vorgesehen ist. Der Kunde wird rechtzeitig vor Ablauf der Vertragslaufzeit auf die bevorstehende Verlängerung hingewiesen.

Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor.

11. Abwehrklausel

Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden oder Nutzers werden vom Anbieter nicht anerkannt, es sei denn der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis von diesen Bedingungen abweichender oder entgegenstehender Bedingungen des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringt.

12. Änderung der Geschäftsbedingungen und des Vertrags im Übrigen

Der Anbieter behält sich die Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Bei Änderung wird der Kunde hierüber elektronisch oder schriftlich informiert. Die geänderte Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen elektronisch oder schriftlich widerspricht.

13. Geltendes Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Eltville am Rhein, Deutschland. Für Nichtkaufleute gilt diese Vereinbarung nur in Ermangelung eines inländischen Gerichtsstandes.

15. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag unvollständig sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.